Armazem Vieira^® 1840

1) Geltung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsschlüsse der Armazem Vieira KG. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird widersprochen. Besondere Bedingungen gelten für Fernabsatzgeschäfte (10) sowie mit Unternehmern (11).

2) Vertragsschluss
2.1) Jugendschutz
Der Erwerb der hier angebotenen Waren ist nach dem Jugendschutzgesetz erst mit Erreichen der Volljährigkeit gestattet. Bei Erstbestellung ist es daher erforderlich, dass uns der Kunde eine Kopie seines Ausweises entweder an bestellung@armazem.de oder per Fax an 05592 - 590 822 sendet. Siehe unsere Bedingungen zum Datenschutz.
2.2) Zustandekommen von Verträgen
Unsere Darstellung der Ware in Printmedien (z.B. Preislisten) oder im Internet stellt kein Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar. Die Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Webseite, per Telefax (05592 – 590 822), schriftlich oder telefonisch (0551 – 996 4109) ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Entgegennahme der telefonischen Bestellung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Der Vertrag kommt zustande, sobald dem Kunden unsere Auftragsbestätigung oder die Ware zugeht.

3) Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn eine Teillieferung ist für den Kunden nicht von Interesse.

4) Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

5) Zahlungsweise
Als Zahlungsweisen akzeptieren wir Vorkasse sowie Zahlung per Nachname. Bei Zahlung per Vorkasse wird die Ware nach Zahlungseingang auf das auf der Auftragsbestätigung angegebene Konto versendet.

6) Preise, Versandkosten
Alle auf der Homepage angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Kosten für Verpackung, Transport und Versicherung trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart und dem Versandziel. Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir eine Pauschale in Höhe von 7,50 €. Bei Zahlung per Nachnahme fallen daneben eine Nachnahmegebühr von 4,60 € sowie 2,– € Durchleitungskosten der Deutschen Post an. Bei Lieferungen in andere Länder wird ein Angebot erstellt. Hierbei obliegen die Entrichtung landesspezifischer Abgaben, die durch die Einfuhr bedingt sind sowie die Erledigung von Einfuhrformalitäten des entsprechenden Landes dem jeweiligen Besteller.

7) Abnahmeverpflichtung, Annahmeverzug
Der Kunde ist zur Abnahme der Ware verpflichtet. Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug, so hat er uns den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs der Ware auf den Käufer über.

8) Haftungsausschluss
Eine Haftung der Armazem Vieira KG für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit des Kunden und Dritten sowie eine Verletzung von Pflichten dieses Vertrages, die die Voraussetzungen für die Vertragserfüllung schaffen und für die Erreichung des Vertragszwecks unentbehrlich sind (Kardinalpflichten).

9) Sonstiges
9.1) Rechtswahl
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2) Zurückbehaltungsrecht; Abtretung; Aufrechnung
Auf ein Zurückbehaltungsrecht kann sich der Kunde nur berufen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis an Dritte abzutreten. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
9.3) Datenschutz
Alle vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt und dienen ausschließlich der Auftragsbearbeitung. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
9.4) Textform
Alle Nebenabreden zu Verträgen sowie alle Vertragsänderungen bedürfen der Textform.

10) Besondere Bedingungen bei Fernabsatzgeschäften
10.1) Anwendungsbereich
Die nachstehenden besonderen Bestimmungen gelten für Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen der Armazem Vieira KG und Verbrauchern (§ 13 BGB) unter ausschließlicher Verwendung von Kommunikationsmitteln geschlossen werden, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können (Fernabsatzgeschäfte).
10.2) Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tage nach Erhalt dieser Ihnen noch zu übermittelnden Belehrung in Textform und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Armazem Vieira KG, vertreten durch den Komplementär Sascha Böhlken, Wiesenbrunnen 1, 37130 Gleichen-Bremke, T: +49 (0)551 – 996 4109, F: +49 (0)5592 – 590 822, info@armazem.de Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Käufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen. Wertersatzansprüche nach § 357 III BGB wegen der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache werden nicht erhoben.

11) Besondere Bedingungen bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern
Für Verträge mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB gelten daneben nachstehende besondere Bedingungen:
11.1) Entgegenstehende AGB
Für die unter Einbeziehung der vorliegenden AGB geschlossenen Verträge gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Armazem Vieira KG. Die Armazem Vieira KG akzeptiert keine entgegenstehenden AGB.
11.2) Versendungskauf
Im Verhältnis zu Kunden, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, liegt ein Versendungskauf vor (§ 447 BGB). Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
11.3) Gewährleistung
Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Sache verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche, die auch vom Haftungsauschluss nach 8 ausgenommen sind.
11.4) Gerichtsstand
Für alle sich unmittelbar oder mittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenen Rechtsstreitigkeiten ist Göttingen ausschließlicher Gerichtsstand.
11.5) Textform
Alle Nebenabreden zu Verträgen sowie alle Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung des vorstehenden Formerfordernisses.
11.6) Preise und Preisbindung
Alle bei Rechtsgeschäften mit Unternehmen genannten Preise verstehen sich als Nettopreise, in denen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht enthalten ist. Die Armazem Vieira KG legt Wert darauf, dass die Wertigkeit der Marke Armazem Vieira nicht durch Billigverkäufe in Frage gestellt wird. Die Vertriebspartner unterliegen daher beim Weiterverkauf an Dritte einer Preisbindung. Es gelten die aktuellen, auf der Homepage angegebenen Preise als Mindestpreise. Die Vertriebspartner haben durch vertragliche Vereinbarung mit ihren Abnehmern sicherzustellen, dass alle nachfolgenden Glieder der Vertriebskette der vorstehenden Preisbindung unterliegen.

12) Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, wirtschaftlich vergleichbare Bestimmung zu ersetzen.